Frank Bodmer, Simeon Hofmänner

Die vorliegende Studie beginnt mit einem Vergleich der Situation der beiden Basel in Bezug auf Höhe und Struktur der Ausgaben (Kapitel 2, 3 und 4) und Einnahmen (Kapitel 5). Dazu werden die Ausgaben von Gemeinden und Kantonen verwendet und alle anderen Kantone einbezogen. Die wichtigsten Ergebnisse dieser Kapitel sind: Basel-Stadt liegt bei den Ausgaben im schweizerischen Vergleich an der Spitze. Dies ist vor allem auf hohe Ausgaben für Soziales, Gesundheit, Sicherheit und Kultur zurückzuführen. Bei diesen Aufgaben handelt es sich zu einem grossen Teil um Zentrumslasten, die in ökonometrischen Schätzungen praktisch den gesamten Ausgabenunterschied zwischen Basel-Stadt und Baselland erklären können. Sowohl Baselland wie auch Basel-Stadt geben im Vergleich zu ihren Charakteristiken relativ viel Geld aus. Und auch die beiden Basel zusammen geben noch deutlich mehr pro Kopf aus als der Kanton Zürich. Kapitel 4 nimmt sodann einzelne Aufgabengebiete unter die Lupe um festzustellen, in welchen Bereichen vor allem Sparpotenzial besteht.

Die hohen Ausgaben von Basel-Stadt führen zu einer entsprechend hohen Steuerbelastung, vor allem für Haushalte. Nach einem in Kapitel 5 präsentierten Steuerbelastungsindex liegt Basel-Stadt bei den Haushalten an dritter Stelle, nur noch hinter den Kantonen Genf und Jura. Vor diesem Hintergrund sind auch die Ängste von Basel-Stadt um seine Steuerbasis zu verstehen. Gerade der nahe gelegene Bezirk Arlesheim übt steuerlich eine grosse Anziehungskraft auf Basler Haushalte aus. Bei den Unternehmungen liegt die durchschnittliche Belastung dagegen im Bereich der Nachbarkantone.

Vor dem Hintergrund einer sehr hohen Steuerbelastung, einer schwachen Konjunktur und den schweizweit steigenden Ausgaben für Soziales und Gesundheit wäre in den 90er Jahren eigentlich mit einer sehr schlechten Entwicklung der Stadt-Basler Finanzen zu rechnen gewesen. Dies war allerdings nicht durchwegs der Fall, wie in Kapitel 6 gezeigt wird. Zwar kam es zu anhaltenden und teilweise hohen Defiziten der Staatsrechnung. Andererseits konnten die Ausgaben nach 1993 beinahe konstant gehalten werden. Auch bei der Steuerbasis resultierte eine Verbesserung. Die Unternehmensgewinne erlebten Ende der 90er Jahre einen spektakulären Anstieg, und bei den Haushaltseinkommen verbesserte sich die Situation ebenfalls.

Damit ist aber nicht gesagt, dass die finanzpolitische Situation von Basel-Stadt bereits als stabil bezeichnet werden könnte. Zum einen besteht die Möglichkeit, dass Basel-Stadt nur temporär von einer relativ guten konjunkturellen Verfassung der Wirtschaft der Region profitieren kann. Auch bei den Ausgaben kann sich die Situation verschlechtern, besteht doch gerade bei den Sozial- und Gesundheitsausgaben ein konstanter Druck zu Ausgabenerhöhungen. Vor diesem Hintergrund untersucht Kapitel 7 die mittelfristigen Perspektiven für den Basler Staatshaushalt.

In den Kapiteln 8 und 9 wird eine entsprechende Analyse des Staatshaushaltes von Baselland vorgenommen. Baselland konnte den Staatshaushalt in den 90er Jahren wesentlich besser im Lot halten als Basel-Stadt. Angesichts einer relativ tiefen Steuerbelastung ist der Spielraum für Anpassungen um einiges grösser als in Basel-Stadt. Trotzdem bestehen auch in Baselland Sorgen über die finanzpolitische Situation. Neben einem anhaltenden Anstieg der Ausgaben bestehen vor allem Probleme im Verhältnis zu Basel-Stadt. Die Beziehungen zwischen den beiden Kantonen waren in letzter Zeit durch kontroverse Abstimmungsresultate bei den Jubiläumsinitiativen und Probleme bei der Spitalplanung getrübt.

Kapitel 10 widmet sich einer Reihe von Reformvorschlägen. Neben gezielten Reformen der finanzpolitischen Entscheidungsmechanismen, geht es hier auch die weitere Gestaltung der Zusammenarbeit der beiden Basel.

Jahr | 2005
Preis | CHF 28.00